Redebeitrag

Daniel Freiherr von Lützow

Fraktion
afd
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Vielen Dank, Kollege Noack, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Das Thema ist ja nicht ne…

Zusammenfassung

In der Zwischenfrage kritisiert der AfD-Abgeordnete den Sinneswandel der SPD beim Jahresabschlussbeschleunigungsgesetz. Er erinnert daran, dass die SPD in der vergangenen Legislaturperiode und in einer Anhörung ein solches Gesetz für unnötig hielt, obwohl die Probleme absehbar waren und die Katastrophe eingetreten ist. Deshalb fragt der Redner nach den Gründen für die plötzliche Kehrtwende und ob sich die Lage der Kommunen innerhalb eines Jahres so verschlechtert habe, dass das Gesetz nun notwendig sei. Zudem wirft der Beitrag der SPD vor, nicht auf frühere Warnungen gehört zu haben, und fordert eine Erklärung für den Meinungswechsel.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.