Redebeitrag

Robert Crumbach

Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Liebe Gäste! Heut…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet das Gesetz zur Errichtung des Sondervermögens „Zukunftspaket Brandenburg“ mit drei Milliarden Euro, weil damit Bundesmittel schnell, planbar, transparent und überjährig bis 2042 eingesetzt werden können. Crumbach verteidigt den Weg über das Sondervermögen gegenüber einem Nachtragshaushalt, da dieser weniger transparent sei und Investitionen als kluge Schulden gelten. Kritisiert wird die Forderung nach fester Festschreibung aller Projekte, denn Flexibilität bleibe nötig, während der Landtag über Wirtschaftspläne kontrolliere. Damit sollen Infrastruktur, Gesundheitsversorgung und Daseinsvorsorge in Brandenburg gestärkt werden, indem Mittel eng mit den Kommunen abgestimmt und unbürokratisch weitergegeben werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.