Redebeitrag

Andreas Galau

Fraktion
afd
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Ich bin sofort fertig. – Noch einmal von vorn: Wenn wir heute nicht die Hand heben und die…

Zusammenfassung

Andreas Galau von der AfD lehnt den vorliegenden Gesetzentwurf ab und warnt eindringlich davor, dass ohne eine klare Begrenzung dieses Konstrukts jegliche Haushaltsdisziplin aufgegeben würde. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass Brandenburg in den kommenden Jahren dringender denn je auf eine solide Haushaltsführung angewiesen sei. Deshalb fordert der Redner die Abgeordneten auf, dem Vorhaben Grenzen zu setzen, indem sie nicht die Hand heben. Kritisiert wird, dass das Konstrukt die notwendige Disziplin untergrabe und die finanzielle Handlungsfähigkeit des Landes gefährde. Die Rede endet mit der klaren Ablehnung und dem Hinweis auf die Dringlichkeit für Brandenburg.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.