Redebeitrag

Jörg Vogelsänger
- Fraktion
- spd
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Das Sondervermögen ist eine gro…
Zusammenfassung
Die Rede befürwortet das Sondervermögen als bedeutende Chance für Brandenburg, da der Bund zusätzliche Mittel bereitstellt, was eine flexible und transparente Umsetzung ermöglicht. Die Einführung dieser Mittel wird als kluge Entscheidung gewertet, da sie die kommunale Selbstverwaltung stärkt und Kommunen in Notlagen erlaubt, eigene Schwerpunkte zu setzen. Durch das neue Abrechnungssystem entfallen Vorfinanzierungspflichten für die Kommunen. Weiterhin wird betont, dass das Sondervermögen durch seine Struktur die Akzeptanz erhöht, da Maßnahmenblöcke klar erkennbar sind. Die Rede fordert die Ablehnung bestimmter Anträge und die Zustimmung zu Vorschlägen zur Förderung von Infrastruktur und Barrierefreiheit. (119 Wörter)
Kernaussagen
- Sondervermögen
- Kommunale Selbstverwaltung
- Transparenz
- Infrastrukturentwicklung
- Finanzierungsmechanismen
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.