Redebeitrag

Falk Peschel
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
Danke für die Zwischenfrage, Herr Kollege Hohloch. – Natürlich nicht. Was sollte ich ander…
Zusammenfassung
Der Beitrag von Falk Peschel vom BSW befasst sich mit der Frage, ob eine Regierungskrise vorliegt, und verneint dies entschieden. Begründet wird die Ablehnung damit, dass weder eine Verletzung von Koalitionsabsprachen noch ein Verlust der parlamentarischen Mehrheit gegeben sei, weil die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner funktioniere und die Anwesenheit im Plenum die Mehrheit bestätige. Kritisiert wird, dass die Opposition ihre Thesen nicht belegen könne; deshalb handele es sich um unhaltbare Hypothesen oder Wunschgedanken, zumal kurz vor Weihnachten. Die Rede fordert damit indirekt, die Vorwürfe als haltlos zurückzuweisen.
Kernaussagen
- Regierungskrise
- Koalitionsabsprachen
- Parlamentarische Mehrheit
- Oppositionsvorwürfe
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.