Redebeitrag

Falk Peschel

Fraktion
bsw
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Danke für die Zwischenfrage, Herr Kollege Hohloch. – Natürlich nicht. Was sollte ich ander…

Zusammenfassung

Der Beitrag von Falk Peschel vom BSW befasst sich mit der Frage, ob eine Regierungskrise vorliegt, und verneint dies entschieden. Begründet wird die Ablehnung damit, dass weder eine Verletzung von Koalitionsabsprachen noch ein Verlust der parlamentarischen Mehrheit gegeben sei, weil die vertrauensvolle Zusammenarbeit mit dem Koalitionspartner funktioniere und die Anwesenheit im Plenum die Mehrheit bestätige. Kritisiert wird, dass die Opposition ihre Thesen nicht belegen könne; deshalb handele es sich um unhaltbare Hypothesen oder Wunschgedanken, zumal kurz vor Weihnachten. Die Rede fordert damit indirekt, die Vorwürfe als haltlos zurückzuweisen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.