Redebeitrag

Dennis Hohloch
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
* Sehr geehrter Kollege, danke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie sagten eben, die…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete Dennis Hohloch richtet in einer Zwischenfrage den Vorwurf an einen Kollegen, die Koalition habe sich im Hauptausschuss beim Medienstaatsvertrag selbst aufgegeben. Kritisiert wird, dass der Angesprochene sein Stimmrecht verworfen habe, indem er den Raum verließ, sodass der Finanzminister, ebenfalls Abgeordneter, anders abstimmen konnte und die Mehrheit für den Reformstaatsvertrag zustande kam. Dadurch wird die persönliche Gestaltungsfähigkeit infrage gestellt, weil die eigene Position nicht durchgesetzt werden konnte. Der Beitrag fordert eine Erklärung für dieses Verhalten und begründet den Vorwurf mangelnder Konsequenz mit dem Abstimmungsverlauf, weshalb die Glaubwürdigkeit der Koalition Schaden nimmt.
Kernaussagen
- Medienstaatsvertrag
- Hauptausschuss
- Stimmrecht
- Abstimmungsverhalten
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.