Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Offensichtlich haben wir eine unterschiedliche Wahrnehmung. (Zurufe von der AfD: Ja! – Lar…

Zusammenfassung

Der Beitrag verteidigt die Bilanz der Koalitionsmehrheit im Landtag, weil trotz kontroverser Debatten alle Abstimmungen eingehalten und die vereinbarten Vorhaben umgesetzt werden konnten. Kritisiert wird die AfD, indem auf deren interne Konflikte verwiesen wird, während die eigene Regierungsarbeit mit dem Landeshaushalt, Investitionen in Wirtschaft, soziale und innere Sicherheit sowie Zusammenhalt begründet wird. Für die Zukunft wird die Fortsetzung dieser Politik unter Ministerpräsident Woidke zugesagt, weshalb um Zustimmung und Unterstützung geworben wird. Zudem wird die Bildungspolitik als weiterer Schwerpunkt angekündigt, damit die Koalition ihre Ziele auch künftig durchsetzen kann.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.