Redebeitrag

Ludwig Scheetz

Fraktion
spd
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Danke, Herr Vizepräsident. – Meine sehr verehrten Damen und Herren, die AfD will heute nic…

Zusammenfassung

Die Rede von Ludwig Scheetz (SPD) befasst sich mit einem Antrag der AfD, der nach Auffassung des Redners nicht auf Aufklärung, sondern auf Verunsicherung und Inszenierung zielt. Kritisiert wird, dass die AfD keine Problemlösungen anbiete, sondern Schaufensteranträge stelle, weshalb die SPD die Vorlage ablehnt. Der Beitrag begründet diese Haltung damit, dass die Verfassung ernst genommen werden müsse und die Menschen in Brandenburg eine sachliche, verantwortungsvolle und lösungsorientierte Zusammenarbeit mit Ministerpräsident Dietmar Woidke erwarten. Deshalb arbeite die SPD nicht mit und setze stattdessen auf Problemlösungen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.