Redebeitrag

Benjamin Grimm

Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Estland ist übrigens eines der wenigen Länder, in denen das Justiz- ebenfalls mit dem Digi…

Zusammenfassung

Der Beitrag begründet die Digitalisierungsvorhaben des Landes Brandenburg und verweist auf Estland als Vorbild, weil dort Justiz und Digitalministerium zusammengelegt sind. Grimm erläutert das geplante Datenschutzcockpit, mit dem Bürgerinnen und Bürger sehen können, welche Daten der Staat über sie hat, wobei die Datennutzung von der Zustimmung abhängt. Zudem sollen ein KI-Verwaltungsassistent für Land und Kommunen sowie die Mitgliedschaft in der Genossenschaft govdigital den Fortschritt sichern. Angekündigt werden die Evaluierung und Novellierung des Brandenburgischen E-Government-Gesetzes sowie eine Cybersicherheitsstrategie, damit Staat und Kommunen mit gemeinsamer Dachstrategie in eine Richtung arbeiten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.