Redebeitrag
Daniel Freiherr von Lützow
- Fraktion
- afd
- Datum
- 17. Dezember 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/23
Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie die Frage zulassen. Wir waren in der letzten Legislat…
Zusammenfassung
Der AfD-Abgeordnete bezieht sich auf eine Reise des Innenausschusses nach Estland und Finnland, wo die Digitalisierung weit vorangeschritten ist und Bürger über einen Sicherheitsmechanismus verfügen, der sichtbar macht, wer auf ihre Daten zugegriffen hat, außer bei staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen. Angesichts der Gefahr eines gläsernen Bürgers fragt der Redner den Minister, ob auch in Deutschland eine solche Funktion geplant ist, damit Betroffene jederzeit nachvollziehen können, welche Stellen ihre Daten abgerufen haben. Der Beitrag fordert deshalb Transparenz und Kontrolle für die Bürger, weil dies in den baltischen Staaten bereits erfolgreich praktiziert wird und als richtig und wichtig erachtet wird.
Kernaussagen
- Digitalisierung
- Datenschutz
- Transparenz der Datenzugriffe
- gläserner Bürger
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.