Redebeitrag

Daniel Freiherr von Lützow

Fraktion
afd
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Vielen Dank, Herr Minister, dass Sie die Frage zulassen. Wir waren in der letzten Legislat…

Zusammenfassung

Der AfD-Abgeordnete bezieht sich auf eine Reise des Innenausschusses nach Estland und Finnland, wo die Digitalisierung weit vorangeschritten ist und Bürger über einen Sicherheitsmechanismus verfügen, der sichtbar macht, wer auf ihre Daten zugegriffen hat, außer bei staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen. Angesichts der Gefahr eines gläsernen Bürgers fragt der Redner den Minister, ob auch in Deutschland eine solche Funktion geplant ist, damit Betroffene jederzeit nachvollziehen können, welche Stellen ihre Daten abgerufen haben. Der Beitrag fordert deshalb Transparenz und Kontrolle für die Bürger, weil dies in den baltischen Staaten bereits erfolgreich praktiziert wird und als richtig und wichtig erachtet wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.