Redebeitrag

Corrado Gursch

Fraktion
cdu
Datum
17. Dezember 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/23

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herre…

Zusammenfassung

Corrado Gursch betont, dass die Digitalisierung in Brandenburg nicht bei Strategien stehen bleiben darf, weil sonst die Handlungsfähigkeit des Staates leidet. Deshalb fordert der Redner verbindliche Regeln, klare Prioritäten und eine echte Steuerung, damit Bürger, Wirtschaft und Kommunen konkrete Ergebnisse erhalten. Der Beitrag begründet dies mit fehlenden Festlegungen und schlägt ein Gesetz zur Stärkung der Digitalsteuerung, verbindliche IT-Standards, ein Digitalbudget sowie eine halbjährliche Berichterstattung vor. Zudem brauche es standardisierte Lösungen und dauerhafte Finanzierung, damit die Kommunen die Umsetzung tragen können.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.