Redebeitrag

Martina Maxi Schmidt

Fraktion
spd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Frau Walter-Mundt, ich möchte mit meinem Vorschlag fortfahren. – Danke. – Meine sehr geehr…

Zusammenfassung

Die Rednerin lehnt den Antrag der CDU zur Schienenreaktivierung im Nordwestraum ab, weil dafür noch keine belastbaren Erkenntnisse und keine ausreichende Fahrgastnachfrage vorliegen. Statt eines symbolpolitischen Schnellschusses fordert der Beitrag einen geordneten, ergebnisoffenen Prozess zwischen Ministerium, Verkehrsverbund, Bahngesellschaft und regionalen Akteuren, damit Investitionen und tatsächliche Nutzung abgeglichen werden. Kritisiert wird, dass politische Festlegungen ohne Datengrundlage getroffen werden sollen. Vorgeschlagen wird eine Übergangslösung sowie ein Gesamtkonzept, das Mobilitätsbedürfnisse, regionale Entwicklung und öffentliche Mittel verantwortungsvoll zusammenführt, indem alle Projekte im Systemzusammenhang bewertet werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.