Redebeitrag

Daniel Münschke

Fraktion
afd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Dr. Bartmann, vielen Dank für Ihren sehr positiven Red…

Zusammenfassung

In einer Kurzintervention kritisiert Daniel Münschke, dass die Landesregierung den Bund zwar auffordere, eine bestimmte Fahrzeugkategorie umzusetzen, aber unklar bleibe, über welche Gesprächskanäle und Gremien dies geschehen solle. Der Beitrag begründet dies damit, dass die angesprochene Abgeordnete nicht genau gewusst habe, worüber sie sprach. Zugleich verweist der Redner darauf, dass AfD-Anträge in Thüringen, Sachsen, Brandenburg und im Bund von anderen Fraktionen übernommen worden seien, ohne mit der AfD zu sprechen, und dass die Landesregierung nun aktiv werde, indem das Wissenschaftsministerium eine positive Stellungnahme zur Aufnahme der Simson ins Kulturerbe abgebe. Daraus leitet der Beitrag den Anspruch ab, dass die AfD die Themen der Menschen ins Parlament bringe.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.