Redebeitrag
Ina Bartmann
- Datum
- 20. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/22
Wir sprechen gerade über die Simson, und ich habe ausgeführt, welche Rechtsgrundlage für d…
Zusammenfassung
Die Rednerin Dr. Ina Bartmann spricht ausschließlich über die Simson und betont, dass für die in der DDR zugelassenen Kleinkrafträder eine allgemeine Betriebserlaubnis des Kraftfahrt-Bundesamtes gilt. Bartmann bittet den Bund, das Anliegen in die anstehende EU-Überarbeitung der Typgenehmigungs- und Marktüberwachungsverordnung einzubringen, wofür es klare Zustimmung gibt. Hinsichtlich des Elektro-Umbaus durch Second Ride erklärt die Rednerin, dass das Kraftfahrt-Bundesamt keine grundsätzlichen Bedenken gegen die Teilgutachten hat, sodass nach Umbau und Abnahme die Betriebserlaubnis samt Höchstgeschwindigkeit von 60 km/h erhalten bleibt.
Kernaussagen
- Simson
- Betriebserlaubnis
- Elektro-Umbau
- Typgenehmigungsverordnung
- Second Ride
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.