Redebeitrag

Daniel Münschke

Fraktion
afd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Frau Präsidentin! Herr Scheetz, ich nutze gern die mir zur Verfügung stehende Zeit, damit…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert, dass das Land eine Angebotsorientierung im Gesetz festschreibt, ohne die Aufgabenträger finanziell ausreichend zu unterstützen, weshalb der Schienenpersonennahverkehr unattraktiv bleibe und Parallelangebote wie PlusBusse entstünden. Deshalb fordert der Beitrag, Linien bedarfsorientiert abzubestellen, wenn ein gleichwertiges Angebot existiert, damit keine Doppelstrukturen finanziert werden. Zudem lehnt die AfD-Fraktion die Lenkung vom Auto zum öffentlichen Verkehr ab, weil die Menschen selbst über ihr Verkehrsmittel entscheiden sollen. Kritisiert wird, dass nur die AfD diese Freiheit klar formuliere, während andere Fraktionen sich in nebulösen Formulierungen verlören.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.