Redebeitrag

Jörg Vogelsänger

Fraktion
spd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

* Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Herr Münschke, die AfD will…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den Antrag der AfD, weil dieser eine flächendeckende Abbestellung von SPNV-Leistungen und damit die Abkopplung des ländlichen Raums bewirke; eine Umverteilung von Mitteln sei kein geldschöpfender Vorgang, sondern führe zu Kürzungen an anderer Stelle. Vogelsänger verweist auf die jahrelangen Auseinandersetzungen um die Finanzierung von ÖPNV und Regionalisierungsmitteln und wünscht dem Minister Erfolg bei deren Erhöhung. Kritisiert wird zudem die Ablehnung des Sondervermögens durch die AfD, da der Bund 2026 16 Milliarden Euro für die Schiene einsetze und 350 Millionen Euro für den Verkehr transparent im Wirtschaftsplan stünden, weshalb die Vorwürfe fehlender Transparenz zurückgewiesen werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.