Redebeitrag

Daniel Münschke

Fraktion
afd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Okay. Alles klar! Frau Präsidentin, dann komme ich, bevor ich zur CDU komme, ganz kurz zum…

Zusammenfassung

Der AfD-Redner kritisiert die Verkehrspolitik der alten Landesregierung sowie die Vorschläge von BSW und CDU-Fraktion. Dem BSW wird vorgeworfen, keine konkreten Lösungen zur Finanzierung des ÖPNV zu liefern, sondern lediglich Platzhalter zu präsentieren, weshalb der Beitrag mehr inhaltlichen Input fordert. Der CDU hält der Redner entgegen, dass deren angebotsorientierte Mobilitätspolitik, insbesondere die Heidekrautbahn, mit durchschnittlich 2,1 Fahrgästen pro Fahrt ineffizient sei. Da die Nutzung fehle, müssten Landesmittel den Betrieb subventionieren. Deshalb fordert der Beitrag, Steuergelder stattdessen in kommunale Eigenbetriebe zu investieren, damit Sicherheit, Qualität, Sauberkeit und Pünktlichkeit verbessert werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.