Redebeitrag
Daniel Münschke
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/22
Frau Präsidentin! Vielen Dank für die Frage, Frau Walter-Mundt. Bitte nehmen Sie es nicht…
Zusammenfassung
Kritisiert wird die Debattenkultur und das Know-how der anderen Fraktionen, weil eine Frage zum ÖPNV in Peru mit Radwegen vermischt worden sei. Der Beitrag begründet, dass Bundesgelder nicht prioritär für andere Länder, sondern für das eigene Land eingesetzt werden müssten, weshalb die Finanzierung der Mobilitätswende, des SPNV und ÖPNV geklärt werden müsse. Münschke bemängelt, dass der Bund die Schiene nicht priorisiere, obwohl jahrzehntelang auf Verschleiß gefahren wurde, sodass nun ein Finanzierungskonzept nötig sei. Die politische Motivation für Veränderung erkennt nur die AfD-Fraktion, weshalb der Redner auf die verbleibende Redezeit verweist.
Kernaussagen
- ÖPNV-Finanzierung
- SPNV
- Mobilitätswende
- Bundeshaushalt
- Debattenkultur
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.