Redebeitrag

Mundt

Fraktion
cdu
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Vielen Dank, dass Sie meine Frage zulassen. Bei der Zwischenfrage war ich ein bisschen ver…

Zusammenfassung

In der Debatte hinterfragt die Rednerin kritisch die Zuordnung von in Peru finanzierten Fahrradwegen zum öffentlichen Personennahverkehr, die ein Kollege der AfD vorgenommen hat. Weil der verkehrspolitische Sprecher diese Einordnung bestätigt habe, äußert die Christdemokratin erhebliche Zweifel an der fachlichen Grundlage der AfD-Position. Deshalb wundere sich die Rednerin nicht über den Verlauf der aktuellen Diskussion. Der Beitrag zielt damit auf die Klärung, ob derartige Projekte tatsächlich als ÖPNV gelten können, und problematisiert die begriffliche Unschärfe in der Argumentation der AfD, indem die Rednerin die Zustimmung des Sprechers zu seinem Kollegen als Beleg für eine fehlerhafte Einordnung wertet. Kritisiert wird somit, dass die AfD Fahrradwege in Peru dem ÖPNV zurechnet, was die Debatte zusätzlich verwirre.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.