Redebeitrag

Daniel Freiherr von Lützow

Fraktion
afd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Vielen Dank, Herr Münschke, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Was mich gerade beschäfti…

Zusammenfassung

In einer Zwischenfrage problematisiert Daniel Freiherr von Lützow die deutsche Finanzierung des öffentlichen Nahverkehrs im Ausland, weil dadurch Steuergelder gebunden werden. Kritisiert wird, dass neben Fahrrad-ÖPNV-Projekten auch der Busverkehr in Peru mit deutschen Krediten unterstützt wird. Der Redner verweist darauf, dass in dieser Woche bekannt wurde, dass diese Kredite nicht zurückgezahlt werden müssen, weshalb eine finanzielle Belastung für Deutschland entsteht. Damit wird die Frage aufgeworfen, ob dem Angesprochenen diese Praxis überhaupt bewusst ist. Die Äußerung zielt auf fehlende Transparenz und die Folgen solcher internationalen Förderungen ab, indem sie die fehlende Rückzahlungspflicht hervorhebt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.