Redebeitrag
Daniel Münschke
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/22
Frau Präsidentin, natürlich nutze ich die zwei Minuten, um auch den peinlichen Auftritt de…
Zusammenfassung
Kritisiert wird der Auftritt der SPD-Fraktion, die den kommunalen ÖPNV mit Suppen vergleiche und damit die kommunalen Eigenbetriebe sowie alle Nutzer verhöhne. Münschke wirft der SPD Arroganz vor und macht sie mitverantwortlich für den Zustand des ÖPNV. Zudem verteidigt der Redner den ersten Antrag der AfD als kurzfristige, zukunftsgerichtete Hilfe. Der SPD-Abgeordnete Rüter habe § 6 zwar richtig zitiert, doch dieser beziehe sich nur auf Nachträglichkeit und vergangene Finanzierung, nicht auf die Zukunft. Deshalb wirft der Beitrag der SPD Wortklauberei und Verdrehung der Tatsachen vor, um von der eigenen Verantwortung abzulenken.
Kernaussagen
- kommunaler ÖPNV
- Finanzierung
- SPD-Fraktion
- AfD-Antrag
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.