Redebeitrag

Oliver Skopec

Fraktion
bsw
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, der kommunale ÖPNV in B…

Zusammenfassung

Der Beitrag kritisiert den AfD-Antrag auf höhere Regionalisierungsmittel für den kommunalen ÖPNV als Scheinlösung, weil das eigentliche Problem in der verkrusteten Systemstruktur liege. Skopec bemängelt, dass die Finanzierung unabhängig von der Nachfrage garantiert sei und die Leistungsbestellung technischen Regelwerken statt Bürgerbedürfnissen folge. Da der ÖPNV als freiwillige Selbstverwaltungsaufgabe hinter Pflichtaufgaben zurückstehe, fordert die BSW-Fraktion ein neues, nutzerorientiertes Konzept für das Flächenland Brandenburg. Statt politischer Schnellschüsse will sie in der Enquetekommission nachhaltige Lösungen erarbeiten, weshalb der Antrag abgelehnt wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.