Redebeitrag

Daniel Münschke

Fraktion
afd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete! Der Zustand des…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit der Finanzierung des kommunalen ÖPNV in Brandenburg, die zunehmend aus öffentlichen Mitteln bestritten werden muss, weil die Fahrgeldeinnahmen nur etwa ein Drittel der Kosten decken. Kritisiert wird, dass die kommunalen Aufgabenträger zwischen 2014 und 2023 einen Kostenanstieg von 265 Prozent weitgehend selbst tragen mussten, während die Landeszuweisungen nur geringfügig stiegen. Deshalb fordert die Rede, Regionalisierungsmittel künftig auch dem kommunalen ÖPNV zuzuführen, etwa mit einer Mindestquote von 15 Prozent, damit die Kommunen bis zu einer grundlegenden Neufinanzierung entlastet werden und das Land seiner Verantwortung stärker nachkommt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.