Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Brandenburger! 50 bis 70 Euro – das ist de…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert, dass Krankenfahrten mit 50 bis 70 Euro pro Fahrt nicht kostendeckend sind, weshalb Anbieter Verträge mit den Kassen kündigten und Patienten die Versorgung gefährdet ist. Deshalb fordert der Beitrag, dass die Landesregierung vermittelt, eine Schiedsstelle prüft und notfalls das Land einspringt, damit Fahrten zuverlässig bleiben. Zudem wird der Gesundheitsministerin und der SPD vorgeworfen, das Problem zu beschwichtigen und im Gesundheitswesen zu kürzen, indem Klinikschließungen wie in Wittstock trotz gegenteiliger Wahlversprechen erfolgen. Kritisiert wird auch, dass das Ministerium wegschaut, statt zu unterstützen, sodass die Schwächsten leiden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.