Redebeitrag

Michael Schierack

Fraktion
cdu
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Zuschauer sind nicht mehr da. Also: Liebe Abgeordnete! Kran…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt die unverzichtbaren Krankenfahrten in Brandenburg, deren Vergütungsvereinbarung von Wohlfahrts- und Taxiverbänden gekündigt wurde. Weil die Versorgung und die Existenz der Leistungserbringer gesichert bleiben müssen, laufen bereits getrennte Gespräche mit den Kassen, die zu auskömmlichen Ergebnissen führen sollen. Eine Brückenfinanzierung entbehrt laut Redner der Rechtsgrundlage, und ein runder Tisch wird als überflüssig abgelehnt, da die Verhandlungen stattfinden. Kritisiert wird, dass die AfD falsche Schlüsse zieht; appelliert wird an verantwortungsvolle Lösungen, damit Patienten die Gewissheit haben, dass Fahrten bezahlt werden und Kosten nicht auf sie zurückfallen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.