Redebeitrag

Julia Sahi

Fraktion
spd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Eine verlässliche, wohnortna…

Zusammenfassung

Julia Sahi verteidigt die gesicherte Krankenfahrtenversorgung in Brandenburg gegen die AfD-Darstellung eines angeblichen Kahlschlags. Die SPD-Politikerin erklärt, dass die Kündigung der Vergütungsvereinbarung durch Wohlfahrtsverbände und Taxiverband ein üblicher Vorgang in Selbstverwaltungsverhandlungen mit den Krankenkassen sei. Weil eine Fortgeltungsklausel existiere, blieben die bisherigen Preise gültig und Fahrten weiterhin abrechenbar, selbst ohne Einigung bis Jahresende. Deshalb kritisiert der Beitrag die öffentliche Erregungswelle der AfD als gezielte Verunsicherung. Beide Seiten hätten konstruktive Verhandlungsbereitschaft zugesichert, sodass die Versorgung vollständig gesichert bleibe.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.