Redebeitrag

Andreas Kutsche
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 20. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/22
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Lieber Herr Sc…
Zusammenfassung
Der Redner kritisiert den AfD-Antrag zu Impfstoffen als fachlich unsauber und überflüssig, weil er mRNA- und Vektorimpfstoffe vermische. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass das BSW bereits eine Enquetekommission zur Corona-Aufarbeitung, ein Amnestiegesetz für Bußgelder und Unterstützung für Post-Vac-Betroffene auf den Weg gebracht hat. Zudem fordert die Rede einen Stopp der mRNA-Impfstoffe bis zur Klärung offener Sicherheitsfragen, lehnt aber pauschale Gleichsetzungen ab. Die Forderungen nach Werbeverbot und auskömmlichen SGB-XIV-Leistungen seien bereits umgesetzt, weshalb der Antrag abgelehnt wird.
Kernaussagen
- Corona-Aufarbeitung
- mRNA-Impfstoffe
- Impfschäden
- Enquetekommission
- SGB XIV
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.