Redebeitrag

Andreas Kutsche

Fraktion
bsw
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Lieber Herr Sc…

Zusammenfassung

Der Redner kritisiert den AfD-Antrag zu Impfstoffen als fachlich unsauber und überflüssig, weil er mRNA- und Vektorimpfstoffe vermische. Der Beitrag begründet die Ablehnung damit, dass das BSW bereits eine Enquetekommission zur Corona-Aufarbeitung, ein Amnestiegesetz für Bußgelder und Unterstützung für Post-Vac-Betroffene auf den Weg gebracht hat. Zudem fordert die Rede einen Stopp der mRNA-Impfstoffe bis zur Klärung offener Sicherheitsfragen, lehnt aber pauschale Gleichsetzungen ab. Die Forderungen nach Werbeverbot und auskömmlichen SGB-XIV-Leistungen seien bereits umgesetzt, weshalb der Antrag abgelehnt wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.