Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Das Paul-Ehrlich- Institut klärt nicht auf, sond…

Zusammenfassung

Kritisiert wird, dass das Paul-Ehrlich-Institut die Daten der SafeVac-App nicht fristgerecht auswertet und Nebenwirkungen nicht an die EMA meldet, obwohl das Arzneimittelgesetz eine Veröffentlichung binnen eines Jahres vorschreibt. Der Redebeitrag wirft der SPD vor, kein Interesse an der Aufarbeitung der Coronazeit zu haben und Vertuschung zu betreiben, weil alle Zeugen Beistand benötigten. Da die Behörde damit gegen Recht und Gesetz verstößt, während Bürger für kleinere Vergehen Bußgelder zahlten, fordert die Rednerin die Landesregierung auf, sich im Bund für eine zügige Auswertung einzusetzen, damit die Bürger geschützt werden.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.