Redebeitrag

Lars Hünich

Fraktion
afd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Herr Präsident! Werte Abgeordnete! Liebe Gäste! – Es sind nicht viele. Aber vielleicht sin…

Zusammenfassung

Der Redner spricht zur Zustimmung zum Antrag zum Schutz privater Kleingärten und begründet dies mit der Gefahr, dass Finanzämter Grundstücke von forstwirtschaftlicher Fläche auf Erholungsgrundstück umwidmen, wodurch Privateigentümer Steuern zahlen müssten und eine Umnutzung drohe. Kritisiert wird, dass die Regierung dies verneint, obwohl kommunale Flächen unproblematisch seien. Der Beitrag fordert, die existenzielle Frage zu klären, ob private Kleingärten bestehen bleiben, und verweist auf einen vorliegenden Gesetzentwurf des Kleingartenverbands, der wegen einer Frist nicht eingereicht werden konnte. Die Rede begründet die Zustimmung damit, dass so ein Beschluss für einen Gesetzentwurf möglich werde.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.