Redebeitrag

Daniel Freiherr von Lützow

Fraktion
afd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich werde auch herunterfahren und mich ein bisschen beruhigen…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD kritisiert die Verharmlosung von Antifa-Gewalt durch andere Fraktionen und fordert ein konsequentes Verbot militanter linker Strukturen, weil konkrete Vorfälle wie Bombendrohungen, Sachbeschädigung und Bedrohungen von Familien hinreichende Gründe für ein Verbot darstellen. Zudem prangert der Beitrag die Finanzierung entsprechender Vereine über die Staatskanzlei an, etwa hohe Honorare für eine Autorin oder Schulungen gegen die Polizei, weshalb staatliches Handeln notwendig sei. Kritisiert wird, dass Meinungsfreiheit Gewalttaten nicht decken dürfe, damit die Demokratie geschützt bleibt, und der Minister wird zum Einschreiten aufgefordert.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.