Redebeitrag

Daniel Freiherr von Lützow

Fraktion
afd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Erst einmal möchte ich mich kurz bei Herrn Ministe…

Zusammenfassung

Der Redebeitrag kritisiert die mutmaßliche Förderung von Antifa-Gruppen über das Bundesprogramm „Demokratie leben“ und wirft politischen Gegnern vor, trotz gegenteiliger Beteuerungen von entsprechenden Strukturen zu wissen und diese zu nutzen. Indem auf eine Drucksache verwiesen wird, die eine Förderung nahelegt, soll belegt werden, dass die Behauptung fehlender Strukturen unzutreffend ist. Zudem werden gewaltsame Vorfälle bei Demonstrationen und Angriffe auf Infostände angeführt, um eine Mitschuld der Unterstützer an Straftaten zu begründen. Der Beitrag fordert damit eine schärfere Distanzierung und Verurteilung militanter Gruppen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.