Redebeitrag
Christoph Berndt
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/22
Die Bemerkung leitet die Frage ein, Herr Minister. – Sie haben mit Ihrer Antwort den Eindr…
Zusammenfassung
Der Redner der AfD wehrt sich gegen den Eindruck, er kenne sich mit der Materie nicht aus, den der Minister mit seiner Antwort erzeugt habe. Er stellt klar, dass die Frage an Genilke darauf abzielte, dass ein Verein weder eingetragen noch fest strukturiert sein muss, um vom Ministerium als Vereinigung definiert und verboten zu werden. Genau das stehe im Antifa-Antrag, und der frühere Innenminister Woidke habe diese Möglichkeit bei den Spreelichtern bereits genutzt. Deshalb fragt der Beitrag, was an der eigenen Darstellung missverständlich gewesen sein soll, und kritisiert die ausweichende Reaktion der Regierungsseite.
Kernaussagen
- Vereinsverbot
- Vereinsbegriff
- Antifa-Antrag
- Spreelichter
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.