Redebeitrag

Christoph Berndt

Fraktion
afd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Die Bemerkung leitet die Frage ein, Herr Minister. – Sie haben mit Ihrer Antwort den Eindr…

Zusammenfassung

Der Redner der AfD wehrt sich gegen den Eindruck, er kenne sich mit der Materie nicht aus, den der Minister mit seiner Antwort erzeugt habe. Er stellt klar, dass die Frage an Genilke darauf abzielte, dass ein Verein weder eingetragen noch fest strukturiert sein muss, um vom Ministerium als Vereinigung definiert und verboten zu werden. Genau das stehe im Antifa-Antrag, und der frühere Innenminister Woidke habe diese Möglichkeit bei den Spreelichtern bereits genutzt. Deshalb fragt der Beitrag, was an der eigenen Darstellung missverständlich gewesen sein soll, und kritisiert die ausweichende Reaktion der Regierungsseite.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.