Redebeitrag

Andreas Galau
- Fraktion
- afd
- Datum
- 20. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/22
Vielen Dank, Herr Minister. Nur eine kurze Zwischenfrage, weil Sie immer wieder auf die St…
Zusammenfassung
Der Redner Andreas Galau von der AfD bezieht sich auf die eigene Mitgliedschaft im NSU-Untersuchungsausschuss, um am Beispiel rechtsextremer Vereinigungen wie „Combat 18“ aufzuzeigen, dass diese teilweise über formale Vereinsstrukturen mit Satzung und gewähltem Vorstand verfügten und dadurch nach dem Vereinsgesetz nahezu wie eingetragene Vereine organisiert waren. Diese Erfahrung dient als argumentative Grundlage, um die vom Minister betonte Bedeutung von Strukturen zu hinterfragen und eine Aufklärung durch den Minister einzufordern. Kritisiert wird somit die Annahme, rechtsextreme Gruppen seien strukturell nicht fassbar, indem die tatsächliche Organisationsform hervorgehoben wird.
Kernaussagen
- NSU-Untersuchungsausschuss
- rechtsextreme Vereinigungen
- Vereinsstrukturen
- Vereinsgesetz
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.