Redebeitrag

Andreas Galau

Fraktion
afd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Vielen Dank, Herr Minister. Nur eine kurze Zwischenfrage, weil Sie immer wieder auf die St…

Zusammenfassung

Der Redner Andreas Galau von der AfD bezieht sich auf die eigene Mitgliedschaft im NSU-Untersuchungsausschuss, um am Beispiel rechtsextremer Vereinigungen wie „Combat 18“ aufzuzeigen, dass diese teilweise über formale Vereinsstrukturen mit Satzung und gewähltem Vorstand verfügten und dadurch nach dem Vereinsgesetz nahezu wie eingetragene Vereine organisiert waren. Diese Erfahrung dient als argumentative Grundlage, um die vom Minister betonte Bedeutung von Strukturen zu hinterfragen und eine Aufklärung durch den Minister einzufordern. Kritisiert wird somit die Annahme, rechtsextreme Gruppen seien strukturell nicht fassbar, indem die tatsächliche Organisationsform hervorgehoben wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.