Redebeitrag

Gunnar Lehmann
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 20. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/22
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Werte Gäste! Lassen Sie mich…
Zusammenfassung
Der Redner lehnt den Antrag der AfD ab, weil dieser pauschal Linksextremismus unterstelle und neben militanten Gruppen auch Antifaschismus, Klima- und Antimilitarismus erfasse. Zwar verurteilt er Gewalt und verweist auf wenige gewaltbereite Autonome, doch die Ursache sieht er in politischer Desorientierung, nicht in linker Weltanschauung. Indem die AfD linke Kritik diskreditiere, schade sie dem Kampf für Frieden und soziale Gerechtigkeit. Da auch das BSW als extremistisch beobachtet werde, warnt der Beitrag vor einer Ausweitung des Extremismusbegriffs und bekennt sich zu den Zielen nie wieder Krieg und Faschismus.
Kernaussagen
- Linksextremismus
- Antifaschismus
- Antimilitarismus
- Verfassungsschutz
- Gewaltdelikte
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.