Redebeitrag

Annemarie Wolff

Fraktion
spd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Herr Vizepräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sind alle als Antifaschisten gebore…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert den AfD-Antrag, die Antifa zu verbieten, weil dieser Begriff keine zentrale Organisation, sondern nur ein Sammelbegriff für Menschen ist, die sich gegen Rechtsextremismus engagieren. Deshalb sei ein Verbot rechtlich unmöglich, da keine verbotsfähige Struktur existiert. Wolff wirft der AfD vor, mit Verschwörungsmythen Angst zu schüren und politische Gegner zu kriminalisieren, indem sie eine linke Hydra konstruiere und das eigene Lager zum Opfer stilisiere. Statt Strafverfolgung von Tätern fordere die AfD ein Verbot politischer Haltung, was autoritär und demokratieverachtend sei. Der Beitrag stellt klar, dass Straftaten strafrechtlich verfolgt werden, nicht aber zivilgesellschaftliches Engagement.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.