Redebeitrag

Erik Stohn

Fraktion
spd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Sehr geehrter Herr Vizepräsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst einmal m…

Zusammenfassung

Der Beitrag behandelt den Antrag der CDU-Fraktion zur allgemeinen Dienstpflicht und lehnt diesen ab, weil Verantwortung nicht erzwungen werden könne, sondern aus Überzeugung entstehe. Stattdessen setzt der Redner auf eine Kultur der Freiwilligkeit, wie sie im Koalitionsvertrag vereinbart sei, und verweist auf wachsende Engagementzahlen sowie 15 000 zusätzliche Freiwilligenstellen, damit freiwillige Dienste attraktiver werden. Kritisiert wird zudem die vorgeschlagene Gesundheitsdienstpflicht als zu kurz greifend, da dauerhaft starke Strukturen nötig seien. Eine Dienstpflicht wäre ein tiefer Grundrechtseingriff und erfordere eine Grundgesetzänderung, weshalb der Antrag abgelehnt wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.