Redebeitrag
Rainer Genilke
- Fraktion
- cdu
- Datum
- 20. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/22
Wenn ich antworten darf: In diesem Land gibt es verschiedene Bedrohungslagen. Das eine ist…
Zusammenfassung
Der CDU-Politiker Rainer Genilke thematisiert verschiedene Bedrohungslagen, etwa die Angst jüdischer Menschen, mit Kippa auf die Straße zu gehen, was als untragbar gilt. Daraus leitet die Rede die Aufgabe ab, die Sicherheit aller Menschen zu schützen. Deshalb wird die Grenzkontrollen des Bundes gelobt, die bereits in der letzten Legislaturperiode eingeführt wurden und zu 60 Prozent weniger Einreisen führten. Zudem fordert der Beitrag, sich um tatsächliche Straftäter aus Syrien und Afghanistan zu kümmern, indem Außen- und Innenminister mit den Machthabern vor Ort verhandeln, auch wenn diese keine Demokratie haben.
Kernaussagen
- Grenzkontrollen
- jüdisches Leben
- Straftäter
- Syrien
- Afghanistan
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.