Redebeitrag

Rainer Genilke

Fraktion
cdu
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Ich denke, wenn wir von Stadtbildern sprechen – und der Kanzler hat es deutlich auf den Pu…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit Stadtbildern und innerer Sicherheit. Rainer Genilke betont, dass Stadtbilder von Gebäuden, Traditionen und dem eigenen Lebensumfeld geprägt und nicht austauschbar sind. Kritisiert wird, dass Angsträume durch Betonpoller auf Weihnachtsmärkten oder Zugangsberechtigungen beim Straßenkarneval entstehen, weshalb der Redner der Polizei für ihren Einsatz dankt. Sicherheitsprobleme dürften nicht mit Kulturprogrammen oder Blumenkübeln bekämpft werden, weil das staatliche Gewaltmonopol durchgesetzt werden müsse und niemand zu Straftaten aufrufen oder diese verüben dürfe. Eine pauschale Verurteilung nichtdeutscher Täter wird abgelehnt, damit Differenzierung gewahrt bleibt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.