Redebeitrag

Jan Redmann

Fraktion
cdu
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Ich möchte kurz die Frage des Kollegen Arndt aufgreifen. Ich bin nicht so bewandert in der…

Zusammenfassung

Der Redner greift eine Frage des Kollegen Arndt auf und verweist darauf, dass die Geschichte der Schanksteuer weit zurückreicht und sie 1906 in Preußen durch das Kreis- und Provinzial-Abgabengesetz eingeführt wurde. Da die CDU damals noch nicht existierte, die SPD jedoch schon, wird die Frage aufgeworfen, wie sich die SPD seinerzeit zu diesem Gesetz verhalten hat. Damit wird die historische Haltung der SPD zur Schanksteuer hinterfragt, um eine aktuelle Debatte zu kontextualisieren. Die Ausführungen lösen Heiterkeit und Beifall bei mehreren Fraktionen aus, weil sie die historische Verantwortung der SPD betonen.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.