Redebeitrag

Torsten Arndt

Fraktion
afd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Herr Minister, wir haben in ganz Deutschland ein Problem mit den gastronomischen Einrichtu…

Zusammenfassung

Der Redner Torsten Arndt von der AfD spricht das Problem der gastronomischen Einrichtungen in Deutschland an und vergleicht die Situation mit Österreich, wo dieses Problem nicht bestehe. Als Begründung führt der Beitrag an, dass in Österreich keine Schanksteuer existiere, während diese in der Bundesrepublik Deutschland vorhanden sei. Kritisiert wird, dass die Schanksteuer von CDU und SPD eingeführt worden sei, weshalb die gastronomischen Betriebe in Deutschland benachteiligt würden. Der Redner fordert indirekt eine Antwort der Regierungsfraktionen und stellt die Frage, wer für die Einführung verantwortlich sei. Damit wird die Abschaffung oder Überprüfung der Steuer als mögliche Lösung nahegelegt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.