Redebeitrag

Kurt Fischer

Fraktion
spd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Vielen Dank für die Nachfrage, Herr Bommert. Ich habe auch Ihrem Fraktionsvorsitzenden, He…

Zusammenfassung

Kurt Fischer (SPD) kritisiert den CDU-Antrag zum Sterben von Dorfgaststätten als Symbolpolitik, weil das vorgeschlagene Förderprogramm die im Antrag selbst genannten Ursachen nicht bekämpfe. Deshalb fordert der Beitrag, seriös an Daseinsvorsorge, Anbindung, stabilen Preisen und Betriebsnachfolgen zu arbeiten, statt im Ausschuss über ein wirkungsloses Programm zu diskutieren. Als konkrete Maßnahme nennt Fischer die von SPD und CDU/CSU beschlossene Umsatzsteuersenkung für die Gastronomie ab 2026, die Brandenburg unterstütze. Obwohl der Titel unterstützenswert sei, lehnt die Rednerin oder der Redner den Antrag ab, damit echte Ursachenbekämpfung im Vordergrund steht.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.