Redebeitrag

Steffen Kubitzki

Fraktion
afd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Frau Präsidentin! Herr Bommert, das muss ich natürlich zurückweisen. Zunächst einmal: Ich…

Zusammenfassung

Die Rede kritisiert scharf einen Antrag zur Kneipenförderung, da die CDU-Abgeordnete während der Coronamaßnahmen mit Gaststättenschließungen kooperierte und nun Unterstützung fordert. Der Sprecher hält die geplante Förderquote von nur 45 Prozent für unzureichend, weil strukturelle Probleme wie Fachkräftemangel und sinkende Kaufkraft der Bürger bestehen. Anstatt punktueller Geldspritzen wird die Notwendigkeit einer umfassenderen Lösung betont. Deshalb wird die Bundesregierung aufgefordert, eine Senkung der Mehrwertsteuer auf gastronomische Produkte zu bewirken. Dies soll die finanzielle Belastung der Gäste mindern und somit die lokale Gastronomie nachhaltig stärken, wie die Erfahrung aus dem Dorf zeigt. (119 Wörter)

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.