Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

Vielen Dank, Frau Ministerin. Sie sagen, es beträfe nur wenige Praxen. Aber auch, wenn es…

Zusammenfassung

Die Rede thematisiert mögliche Eingriffe in die Berufs- und Therapiefreiheit von Ärzten durch Impfquoten und Vorhaltepauschalen. Kritisiert wird, dass die Ministerin die Betroffenheit als gering darstellt, obwohl bereits wenige Fälle einen erheblichen Verstoß darstellen könnten. Deshalb fordert der Beitrag die Prüfung durch ein Rechtsgutachten sowie ein Eingreifen der Rechtsaufsicht gegenüber Ärztevereinigungen und Krankenkassen. Zudem wird gefragt, ob diese bereits kontaktiert wurden. Der Redebeitrag begründet, dass eine solche Regelung das Vertrauen zwischen Patienten und Hausärzten gefährden könnte, weil Impfungen dann nicht medizinisch, sondern aus Quotengründen erfolgen könnten, was der Impfbereitschaft schade.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.