Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
20. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/22

* Vielen Dank, Frau Präsidentin! Vielen Dank, Herr Minister! Ich würde sehr gern mein Rech…

Zusammenfassung

Dr. Daniela Oeynhausen kritisiert in ihrer Rede, dass die Auswertung zu Zwangseinweisungen erst nach einer mündlichen Anfrage erneut im Plenum behandelt wird, und fordert die zügige Zuleitung an die Fachausschüsse, damit Transparenz entsteht. Zudem bemängelt die Rednerin, dass die Statistik nicht zwischen Fremd- und Eigengefährdung sowie Migrationshintergrund unterscheidet, obwohl Migration psychische Erkrankungen begünstigt. Deshalb verlangt der Beitrag, dass die Landesregierung eine entsprechende Differenzierung anstößt. Schließlich werden mehrere Gewalttaten mit ausländischen Tätern genannt, weshalb der Innenminister Maßnahmen auch im PsychKG ergreifen soll, um solche Vorfälle zu verhindern.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.