Redebeitrag

Wolfgang Roick

Fraktion
spd
Datum
19. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Mitbürgerinnen und Mitb…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den EU-CO2-Standards für Pkw und leichte Nutzfahrzeuge, die ab 2035 ein Flottenziel von 100 Prozent CO2-Reduktion für Neuwagen vorsehen, ohne bestehende Verbrenner stillzulegen. Roick betont, dass dies kein Verbrennerverbot sei, sondern eine Herstellervorgabe, weshalb eine E-Fuels-Kategorie und eine Überprüfung 2026 vorgesehen sind. Der Stellenabbau in der Autoindustrie wird auf globale Absatzschwächen, Exportprobleme und verzögerte Anpassung an die Elektromobilität zurückgeführt, nicht auf die erst 2035 greifende Regelung. Damit Wertschöpfung in Brandenburg bleibt, werden die Verlängerung der Kfz-Steuerbefreiung für Elektrofahrzeuge und Fördermittel aus dem Klima- und Transformationsfonds genannt.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.