Redebeitrag

Christian Dorst
- Fraktion
- bsw
- Datum
- 19. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/21
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herr Kollege Berndt, Sie ha…
Zusammenfassung
Der Beitrag begründet das Zukunftspaket Brandenburg als notwendige Investition in Schulen, Kitas, Straßen, Krankenhäuser und kommunale Finanzen, weil der Bedarf im ganzen Land spürbar ist und die Wirtschaft dringend Wachstumsimpulse benötigt. Gelobt wird die Einigung mit den kommunalen Spitzenverbänden, wonach die Hälfte der Mittel direkt an die Kommunen fließt und unbürokratisch abgerufen werden kann, damit Projekte vor Ort schnell umgesetzt werden. Kritisiert wird jedoch, dass dies die strukturellen Finanzprobleme nicht löst; deshalb fordert Dorst bundespolitische Reformen wie eine faire Finanzverteilung und ein echtes Konnexitätsprinzip. Die Rede wirbt für die Überweisung an den Haushaltsausschuss, damit die Investitionen zeitnah sichtbar werden.
Kernaussagen
- Zukunftspaket Brandenburg
- kommunale Investitionen
- Krankenhausreform
- Konnexitätsprinzip
- Finanzverteilung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.