Redebeitrag
Britta Müller
- Datum
- 19. November 2025
- Sitzung
- Plenarprotokoll 8/21
Noch einma l zum Entwurf der Reform der Notfallversorgung; vielleicht haben sich einige Ab…
Zusammenfassung
Britta Müller äußert sich zum Entwurf der Reform der Notfallversorgung und greift das Problem auf, dass Rettungsfahrten aufgrund der Vergütungssystematik teilweise nicht oder fehlrealisiert werden, wodurch eine Fehlsteuerung im System entsteht. Der Beitrag begründet, dass der Referentenentwurf die Forderung aus Brandenburg aufgreift, sogenannte Fehlfahrten über das SGB zu finanzieren, um eine Entlastung zu schaffen. Zudem wird betont, dass der gesetzliche Rahmen für die Versorgungssicherheit durch notwendige Ausführungen im SGB V geschaffen werden soll, damit die Versorgung abgesichert ist. Kritisiert wird, dass die Forderung nach Bezahlung der Fehlfahrten noch nicht ausreichend umgesetzt sei. Die Rede fordert, dass diese Fehlfahrten bezahlt werden, damit das gesamte System durch die Reform der gesteuerten Notfallversorgung, die alle Systeme miteinander verbindet, entlastet wird.
Kernaussagen
- Reform der Notfallversorgung
- Vergütungssystematik
- Fehlfahrten
- Versorgungssicherheit
- gesteuerte Notfallversorgung
Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.