Redebeitrag

Britta Müller

Datum
19. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Noch einma l zum Entwurf der Reform der Notfallversorgung; vielleicht haben sich einige Ab…

Zusammenfassung

Britta Müller äußert sich zum Entwurf der Reform der Notfallversorgung und greift das Problem auf, dass Rettungsfahrten aufgrund der Vergütungssystematik teilweise nicht oder fehlrealisiert werden, wodurch eine Fehlsteuerung im System entsteht. Der Beitrag begründet, dass der Referentenentwurf die Forderung aus Brandenburg aufgreift, sogenannte Fehlfahrten über das SGB zu finanzieren, um eine Entlastung zu schaffen. Zudem wird betont, dass der gesetzliche Rahmen für die Versorgungssicherheit durch notwendige Ausführungen im SGB V geschaffen werden soll, damit die Versorgung abgesichert ist. Kritisiert wird, dass die Forderung nach Bezahlung der Fehlfahrten noch nicht ausreichend umgesetzt sei. Die Rede fordert, dass diese Fehlfahrten bezahlt werden, damit das gesamte System durch die Reform der gesteuerten Notfallversorgung, die alle Systeme miteinander verbindet, entlastet wird.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.