Redebeitrag

Britta Müller

Datum
19. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Sehr geehrte Frau Abgeordnete Dr. Oeynhausen, wir haben im Ausschuss genau über dieses The…

Zusammenfassung

Der Beitrag befasst sich mit den gekündigten Preisvereinbarungen für Krankenfahrten in Brandenburg und der Frage, ob ab 2026 ein Versorgungsdefizit droht. Müller erklärt, dass ausschließlich die Hilfsorganisationen zum Jahresende 2025 gekündigt haben, während rund 650 weitere Vertragspartner unverändert weiterarbeiten, weshalb die Versorgung laut AOK Nordost gesichert bleibt. Verhandlungen am 11. November 2025 blieben ergebnislos, weil Hilfsorganisationen Erhöhungen von bis zu 80 Prozent forderten, die außerhalb des gesetzlichen Rahmens liegen. Da die Selbstverwaltung zuständig ist, sieht das Gesundheitsministerium keinen Anlass für aufsichtsrechtliches Einschreiten, solange die flächendeckende Versorgung gewährleistet ist.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.