Redebeitrag

Daniela Oeynhausen

Fraktion
afd
Datum
19. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Die Anbieter von Krankenfahrten haben zum Jahresende die bisherigen Preisvereinbarungen mi…

Zusammenfassung

Die AfD-Abgeordnete Dr. Daniela Oeynhausen thematisiert die zum Jahresende aufgekündigten Preisvereinbarungen zwischen Anbietern von Krankenfahrten und Krankenkassen, wodurch ab Anfang 2026 ein erheblicher Mangel oder sogar das Ende des Angebots im Land Brandenburg droht. Da die Landesregierung die Rechtsaufsicht über die AOK Nordost und die Innungskrankenkasse Brandenburg und Berlin ausübt, wird sie nach dem konkreten Verhandlungsstand gefragt. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit der Ausschussbefassung vom 5. November 2025 und den laufenden Gesprächen. Kritisiert wird, dass trotz dieser Gespräche eine Lösung noch aussteht. Die Rede fordert Auskunft über Angebote, Zugeständnisse und Schlussfolgerungen für das Gesundheitsministerium.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.