Redebeitrag

Martina Maxi Schmidt

Fraktion
spd
Datum
19. November 2025
Sitzung
Plenarprotokoll 8/21

Vielen Dank. – Es freut mich, dass die Gespräche bereits stattfinden. Ich habe eine Rückfr…

Zusammenfassung

Martina Maxi Schmidt von der SPD erkundigt sich nach dem Stand der Gespräche zur Finanzierung und Kostenaufteilung zwischen Land und Kommunen. Da es zuletzt Unklarheiten gab, fragt die Rednerin, wann mit einer Lösung durch den Landesbetrieb zu rechnen ist. Der Beitrag begründet die Dringlichkeit mit der bestehenden Unsicherheit und fordert eine zeitliche Vorstellung seitens der Verantwortlichen. Damit zielt die Anfrage auf mehr Planungssicherheit für die betroffenen Kommunen ab, weil ohne Klärung der Kostenverteilung keine verlässliche Grundlage für weitere Entscheidungen besteht. Kritisiert wird die bislang fehlende Transparenz über den Zeitplan, weshalb die Gespräche zügig zu einem Ergebnis führen sollten.

Kernaussagen

Quelle: Landtag Brandenburg. Der vollständige Wortlaut steht im Plenarprotokoll.